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Alles ruhig an der Grenze;
Kontrolle von Abfalltransporten am Grenzübergang Schirnding
Pressemitteilung 29.06.2005
Vertreter der Regierung von Oberfranken, des Regierungspräsidiums Chemnitz,
der Grenzpolizei und der Tschechischen Umweltinspektion Pilsen trafen sich im
Rahmen des Projekts CLARA@eu am Grenzübergang Schirnding zum gemeinsamen
Erfahrungsaustausch über Abfalltransporte und zu einer Kontrolle des Lkw-Verkehrs
nach Tschechien.
Die Grenzpolizei Schirnding stellte dabei die vorhandenen Tagungsräume zur
Verfügung. Bei der Diskussion, die trotz Einsatz eines Dolmetschers sehr lebhaft
verlief, wurden Themen wie grenzüberschreitende Abfalltransporte,
Klärschlammentsorgung und Export von Autowracks nach Tschechien angesprochen.
Die Teilnehmer bekundeten einmal mehr, vom gegenseitigen Erfahrungsaustausch
viel nach Hause mitzunehmen.
Der Tagungsort war auch gewählt worden, um Abfalltransporte nicht nur in der
Theorie zu beleuchten, sondern gleichzeitig eine praktische Kontrolle des
Lkw-Verkehrs Richtung Tschechische Republik durchzuführen. Ergebnis dazu nach
eineinhalb Stunden: kein einziger Abfalltransport. Lediglich Beanstandungen
wegen unzureichender Ladungssicherung bzw. Überschreitung der zulässigen
Fahrzeugabmessungen mussten aufgenommen werden. Auch ortsnahe Parkplätze und
die Innenstadt von Arzberg wurden während der laufenden Aktion von der
Grenzpolizei abgefahren, ebenfalls ohne Abfalltransporte anzutreffen.
"Dies bestätigt, was wir schon seit Monaten beobachten, nämlich, dass nur ganz
vereinzelt Abfalltransporte die Grenze von Deutschland nach Tschechien
überqueren," sagte der Leiter der Grenzpolizeistation Schirnding, Herr Rudolf
Hohenner. Die Behördenvertreter nahmen zur Kenntnis, dass an dieser Stelle derzeit
kein Überwachungsschwerpunkt auf illegale Abfalltransporte in Richtung Tschechien
gelegt werden muss. "Wir bleiben aber weiter in Beobachterstellung und werden
uns nötigenfalls erneut die Abfallströme nach Osten vornehmen," zog Berndt Meyer
von der Regierung von Oberfranken Resümee.
CLARA@eu ist ein trilaterales Projekt der Regionen Chemnitz, Oberfranken und
Karlovy Vary (Karlsbad), an dem sich auch die EUREGIO EGRENSIS sowie die Städte
Karlsbad und Bayreuth und der Vogtlandkreis als Partner beteiligen.
Vor dem Hintergrund der Osterweiterung der Europäischen Union besteht das
Kernziel des Projekts darin, ein grenzüberschreitendes Kompetenznetzwerk aller
Institutionen der öffentlichen Verwaltung in den beteiligten Regionen zu
errichten. Mit Hilfe dieses Netzwerks soll es gelingen, kurzfristig, zielorientiert
und bürgernah auf die Erfordernisse, die im Zusammenhang mit der Erweiterung
der EU an die Verwaltungen sowohl in den Mitgliedsstaaten als auch in den
Beitrittsländern gestellt werden, reagieren zu können.
Die nächste Veranstaltung im Themenbereich Umwelt soll bei der Regierung von
Oberfranken stattfinden. Dann wird es in erster Linie um die Stilllegung von
Deponien gehen.